Aktuelles aus der Fraktion
Kinderbauernhof Knirpsenfarm retten!
Unser letzter Antrag vor der Sommerpause: Die BSW-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, dem Trägerverein Malchower Grashüpfer e.V. konkrete Unterstützung für den Fortbestand der Knirpsenfarm zu leisten. Geprüft werden soll unter anderem, ob Personalstellen über...
Kaskelpoller führt zu höherer Belastung in der Nachbarschaft
Das Ingenieurbüro Schlothauer & Wauer hat im Auftrag des Bezirksamt Lichtenberg eine Studie angefertigt. Die Messungen darin belegen, dass die Belastungen für alle umliegenden Anwohner durch den Poller vorm Kaskelkiez zugenommen haben. Der Poller behindert also...
BSW-Antrag einstimmig in der BVV angenommen!
Unser Antrag zur Aktualisierung der Legendentafeln auf dem Monimbóplatz – sowie dringende Reparaturen an der Informationsstele auf dem Monimbóplatz aus Anlass des Jubiläums des größten Giebelgemäldes Europas wurde am 19.06. einstimmig von der BVV Lichtenberg...
Besucht die BSW-Fraktion zur Nacht der Politik!
Kommt ab 17:00 ins frisch entrüstete Rathaus, trefft die Abgeordneten der einzigen BSW-Fraktion auf Bezirksebene und macht euch ein Bild von unserer Arbeit in der BVV! (Es lohnt sich: In Raum 11 gibts lecker Süßigkeiten und Blubber-Brause!)
Ein Jahr BSW Fraktion in der BVV Lichtenberg
Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, Vernunft und Gerechtigkeit sind der Maßstab unseres Handelns. Das gilt auch für die Kommunalpolitik. Um Sie über unsere Arbeit in der BVV Lichtenberg auch abseits dieser Website zu informieren, haben wir unsere Anträge aus...
BSW wirkt: Markierung macht Schluss mit dem Zuparken
Der untragbare Zustand der regelmäßig zugeparkten Fußgängerverbindung am U-Bahnhof "Tierpark" hat ein Ende. Ein toller Erfolg für die Anwohnerinnen und Anwohner die lange Zeit für eine Lösung des Problems gekämpft haben. Auch dank des in der BVV Lichtenberg...
BSW beantragt Sondersitzung des ÖOV Ausschuss
BSW-Fraktion beantragt Sondersitzung zur Verkehrssituation nach Brückensperrung an der Wuhlheide Die Fraktion des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg beantragt eine Sondersitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und...
BVV-Mehrheit stimmt für BSW-Antrag: Haushalts-Kummer nicht auf Kinder und Jugendliche abwälzen
Lichtenberg, den 21.03.2025 – Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat gestern auf Antrag der BSW-Fraktion das Bezirksamt mehrheitlich (gegen die Stimmen der CDU-Fraktion) aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die...
Haushaltssperre im Jugendamt!
Ein Beispiel drastischer Maßnahmen aus der Kommunalpolitik: Das @BaLichtenberg verhängt eine Haushaltssperre über das Jugendamt. Ausgerechnet unter einer Stadträtin der Linken! Nach Corona hat die Zahl der hilfsbedürftigen Jugendlichen stark zugenommen. Mehr Ausgaben...
Ausschussmehrheit für unseren Antrag: Ausnahmeregelungen zur Straßenverkehrsordnung für ambulante Pflege- und Betreuungsdienste
Am 12.03. stimmte die Mehrheit der Mitglieder im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr für den BSW-Antrag zu Ausnahmeregelungen zur Straßenverkehrsordnung für ambulante Pflege- und Betreuungsdienste. Die Bezirksverodnetenversammlung wird den Vorschlag...