von Fraktion | März 30, 2026 | Aktuell
Direkt neben Wohnsiedlungen und unmittelbar an einem Landschaftsschutzgebiet sollen Windräder entstehen. ❗️Für uns als BSW Lichtenberg ist klar: Ein geschütztes Naturgebiet ist kein Standort für Windkraftanlagen. 👉 Wir haben bereits vor über zwei Jahren einen Antrag...
von Fraktion | März 19, 2026 | Unsere Anträge
Aktueller Stand: DS/1974/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine gesamtstädtische, KI-gestützte Softwarelösung zur Unterstützung der Bearbeitung von...
von Fraktion | März 19, 2026 | Aktuell
Das BSW Lichtenberg hat in der BVV Lichtenberg einen Antrag eingebracht, die Petition „Bargeld in Europa gesetzlich schützen!“ öffentlich zu unterstützen. Konkret schlagen wir vor, dass das Bezirksamt die Petition über seine Kommunikationskanäle bekannt macht,...
von Fraktion | März 13, 2026 | Unsere Anträge
Aktueller Stand: DS/1973/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Zeit ab November 2026 geeignete bezirkliche Räumlichkeiten vergünstigt – bei nachgewiesenem Gemeinwohlbezug auch kostenfrei – für Vereine, Initiativen...
von Fraktion | März 13, 2026 | Unsere Anträge
Aktueller Stand: DS/1976/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Petition von Digitalcourage e.V. im Bezirk Lichtenberg neutral und niedrigschwellig zu unterstützen, indem bezirkliche Kommunikationskanäle (Aushänge in...
