von Fraktion | Juni 17, 2026 | Aktuell
Die B.Z. nimmt heute ein Thema auf, das die BSW-Fraktion Lichtenberg seit ihrem Bestehen konsequent verfolgt: die Kosten und Folgen der Poller- und Kiezblockpolitik im Bezirk. Wir fragen nach, wo andere abwinken: Wie viel Steuergeld fließt in externe Gutachten? Wem...
von Fraktion | Juni 4, 2026 | Aktuell
Unser nächster Antrag für die BVV Lichtenberg zum Thema Armut und Einsamkeit: Rentner mit Grundsicherung sollen kostenfrei den Tierpark Berlin besuchen können. Geldsorgen sollen nicht dazu führen, sozial abgehängt zu werden! Wir sind gespannt auf die Stimmen der...
von Fraktion | Mai 21, 2026 | Aktuell
BSW wirkt. Seit 2016 dauert der Einsatz für die grünen Höfe jetzt schon an. „Auch der Bezirk setzt sich für den Erhalt ein: In der BVV wurde jetzt ein Antrag des BSW, der das Bezirksamt zu einem Maßnahmenplan zum Schutz der Innenhöfe auffordert, ohne Gegenstimmen...
von Fraktion | März 30, 2026 | Aktuell
Direkt neben Wohnsiedlungen und unmittelbar an einem Landschaftsschutzgebiet sollen Windräder entstehen. ❗️Für uns als BSW Lichtenberg ist klar: Ein geschütztes Naturgebiet ist kein Standort für Windkraftanlagen. 👉 Wir haben bereits vor über zwei Jahren einen Antrag...
von Fraktion | März 19, 2026 | Aktuell
Das BSW Lichtenberg hat in der BVV Lichtenberg einen Antrag eingebracht, die Petition „Bargeld in Europa gesetzlich schützen!“ öffentlich zu unterstützen. Konkret schlagen wir vor, dass das Bezirksamt die Petition über seine Kommunikationskanäle bekannt macht,...
von Fraktion | März 13, 2026 | Aktuell
Mit einem Antrag in der BVV Lichtenberg setzen wir uns dafür ein, die Petition „Leben ohne Digitalzwang ins Grundgesetz!“ von Digitalcourage e. V. im Bezirk bekannter zu machen und ihre Beteiligung niedrigschwellig zu ermöglichen. Dazu soll das Bezirksamt unter...
