von Fraktion | Okt. 18, 2024 | Aktuell
Anlässlich der gestrigen Debatte zum Antrag der BSW-Fraktion „Keine Windräder ins Landschaftsschutzgebiet – wegen Mensch und Natur“ (DS/1267/IX) erklären Norman Wolf, Fraktionsvorsitzender und Dr. Tinko Hempel Stv. Fraktionsvorsitzender: Norman Wolf: „Wir freuen uns...
von Fraktion | Sep. 19, 2024 | Unsere Anträge
Aktueller Stand: DS/1385/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die Planungen für die Umnutzung des City Hotel Berlin East an der Landsberger Alle eingestellt...
von Fraktion | Sep. 17, 2024 | Aktuell
Schluss mit der ständigen Zitterpartie und Angst vor Altersarmut für Lehrkräfte an VHS und Musikschule! Unser Antrag am Donnerstag, dem 19. September 2024, in der BVV Lichtenberg: „Herrenberg-Urteil endlich umsetzen! Festanstellung für Lehrkräfte an Musik- und...
von Fraktion | Juli 11, 2024 | Unsere Anträge
Aktueller Stand: DS/1289/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der laufenden grundhaften Fahrbahnerneuerung der Treskowallee in Karlshorst, das Kopfsteinpflaster im Bereich der Fußgängerquerung über die...
von Fraktion | Juli 11, 2024 | Unsere Anträge
Aktueller Stand: DS/1192/IX Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr empfiehlt die Annahme des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der BSW in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht Maßnahmen zu prüfen, damit in der Rheinsteinstraße...
