von Fraktion | Mai 7, 2025 | Unsere Anträge
Aktueller Stand: DS/1611/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Kleingartenverein Biesenhorst II e.V. werden für die am 13. Dezember 2025 stattfindende Seniorenweihnachtsfeier des Vereins Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg...
von Fraktion | März 21, 2025 | Aktuell
Lichtenberg, den 21.03.2025 – Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat gestern auf Antrag der BSW-Fraktion das Bezirksamt mehrheitlich (gegen die Stimmen der CDU-Fraktion) aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die...
von Fraktion | März 20, 2025 | Aktuell
Ein Beispiel drastischer Maßnahmen aus der Kommunalpolitik: Das @BaLichtenberg verhängt eine Haushaltssperre über das Jugendamt. Ausgerechnet unter einer Stadträtin der Linken! Nach Corona hat die Zahl der hilfsbedürftigen Jugendlichen stark zugenommen. Mehr Ausgaben...
von Fraktion | März 17, 2025 | Aktuell
Am 12.03. stimmte die Mehrheit der Mitglieder im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr für den BSW-Antrag zu Ausnahmeregelungen zur Straßenverkehrsordnung für ambulante Pflege- und Betreuungsdienste. Die Bezirksverodnetenversammlung wird den Vorschlag...
von Fraktion | März 14, 2025 | Aktuell
Unser Antrag, den Poller in der Stadthausstrasse im Kaskelkiez unverzüglich abzubauen, wurde mit 8:8 Stimmen im Verkehrsausschuss knapp abgelehnt. Grüne, Linke und SPD stimmten dagegen. Nach einem verzögerten Rettungseinsatz infolge des Pollers in der Silvesternacht...
