Aktuelles aus der Fraktion
Besucht die BSW-Fraktion zur Nacht der Politik!
Kommt ab 17:00 ins frisch entrüstete Rathaus, trefft die Abgeordneten der einzigen BSW-Fraktion auf Bezirksebene und macht euch ein Bild von unserer Arbeit in der BVV! (Es lohnt sich: In Raum 11 gibts lecker Süßigkeiten und Blubber-Brause!)
Ein Jahr BSW Fraktion in der BVV Lichtenberg
Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, Vernunft und Gerechtigkeit sind der Maßstab unseres Handelns. Das gilt auch für die Kommunalpolitik. Um Sie über unsere Arbeit in der BVV Lichtenberg auch abseits dieser Website zu informieren, haben wir unsere Anträge aus...
BSW wirkt: Markierung macht Schluss mit dem Zuparken
Der untragbare Zustand der regelmäßig zugeparkten Fußgängerverbindung am U-Bahnhof "Tierpark" hat ein Ende. Ein toller Erfolg für die Anwohnerinnen und Anwohner die lange Zeit für eine Lösung des Problems gekämpft haben. Auch dank des in der BVV Lichtenberg...
BSW beantragt Sondersitzung des ÖOV Ausschuss
BSW-Fraktion beantragt Sondersitzung zur Verkehrssituation nach Brückensperrung an der Wuhlheide Die Fraktion des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg beantragt eine Sondersitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und...
BVV-Mehrheit stimmt für BSW-Antrag: Haushalts-Kummer nicht auf Kinder und Jugendliche abwälzen
Lichtenberg, den 21.03.2025 – Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat gestern auf Antrag der BSW-Fraktion das Bezirksamt mehrheitlich (gegen die Stimmen der CDU-Fraktion) aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die...
Haushaltssperre im Jugendamt!
Ein Beispiel drastischer Maßnahmen aus der Kommunalpolitik: Das @BaLichtenberg verhängt eine Haushaltssperre über das Jugendamt. Ausgerechnet unter einer Stadträtin der Linken! Nach Corona hat die Zahl der hilfsbedürftigen Jugendlichen stark zugenommen. Mehr Ausgaben...
Ausschussmehrheit für unseren Antrag: Ausnahmeregelungen zur Straßenverkehrsordnung für ambulante Pflege- und Betreuungsdienste
Am 12.03. stimmte die Mehrheit der Mitglieder im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr für den BSW-Antrag zu Ausnahmeregelungen zur Straßenverkehrsordnung für ambulante Pflege- und Betreuungsdienste. Die Bezirksverodnetenversammlung wird den Vorschlag...
Abgelehnt: Unser Antrag zum Abbau der Poller im Kaskelkiez
Unser Antrag, den Poller in der Stadthausstrasse im Kaskelkiez unverzüglich abzubauen, wurde mit 8:8 Stimmen im Verkehrsausschuss knapp abgelehnt. Grüne, Linke und SPD stimmten dagegen. Nach einem verzögerten Rettungseinsatz infolge des Pollers in der Silvesternacht...
Beschlossen: Keine Windräder ins Landschaftsschutzgebiet Wartenberger und Falkenberger Feldflur
Anlässlich der gestrigen Debatte zum Antrag der BSW-Fraktion „Keine Windräder ins Landschaftsschutzgebiet – wegen Mensch und Natur“ (DS/1267/IX) erklären Norman Wolf, Fraktionsvorsitzender und Dr. Tinko Hempel Stv. Fraktionsvorsitzender: Norman Wolf: „Wir freuen uns...
Herrenberg-Urteil endlich umsetzen! Festanstellung für Lehrkräfte an Musik- und Volkshochschulen ermöglichen!
Schluss mit der ständigen Zitterpartie und Angst vor Altersarmut für Lehrkräfte an VHS und Musikschule! Unser Antrag am Donnerstag, dem 19. September 2024, in der BVV Lichtenberg: "Herrenberg-Urteil endlich umsetzen! Festanstellung für Lehrkräfte an Musik- und...
