Demokratische Symbole im Alltag sichtbar machen – Regelmäßige bzw. dauerhafte Beflaggung öffentlicher Gebäude im Bezirk
Aktueller Stand: DS/1820/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auch außerhalb der in der Berliner Beflaggungsverordnung festgelegten gesetzlichen Anlässe regelmäßig die Beflaggung öffentlicher Gebäude des Bezirks,...
Endlich Bauvorhaben auf dem Gelände des ehemaligen Nettomarktes in der Siegfriedstraße umsetzen
Aktueller Stand: DS/1780/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht mit dem Einreicher des Bauantrages den einstimmigen BVV-Beschluss zum Vorhaben Ehemaliger Netto-Markt Siegfriedstraße zügig umzusetzen. Der zuständige...
Die Garagen in der Schwarzmeerstraße müssen bleiben
Aktueller Stand: DS/1779/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Howoge dafür einzusetzen, dass die Mieterinnen und Mieter der Garagen in der Schwarzmeerstraße diese über den 30.09.2025 hinaus nutzen...
Ein Tag für den Frieden – ein Fest für alle
Aktueller Stand: DS/1777/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des Weltfriedenstag am 1.9.2026 und in den Folgejahren ein Friedensfest in Kooperation mit geeigneten Trägern bzw. Vereinen zu organisieren und...
Kriminellen das Handwerk legen – Verbundeinsätze ausweiten
Aktueller Stand: DS/1764/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Verbundeinsätze des Ordnungsamtes zusammen mit Polizei, Zoll und Finanzbehörden auszuweiten. Dafür sollen die notwendigen personellen Voraussetzungen...
Wohin in den Ferien? Infoflyer zu Ferienangeboten drucken
Aktueller Stand: DS/1731/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die jeweils aktuellen vom Bezirksamt geförderten und pädagogisch begleiteten Ferienreisen und Erholungsangebote für Kinder und Jugendliche in einem Flyer...
Vom Wegsehen zum Zusehen – die Müllansammlung in der Otto-Schmirgal-Straße am Tierpark zeitnah beseitigen
Aktueller Stand: DS/1730/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber dem Eigentümer der Fläche vor der Postbank in der Otto-Schmirgal-Straße am Tierpark tätig zu werden und sich für die unverzügliche Beseitigung des...
Fahrrad-Leasing Modell auch für Lichtenberg
Aktueller Stand: DS/1708/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einführung eines Fahrradleasing-Modells, wie z. B. JobRad, für Beschäftigte zu nutzen. Dies soll mit der Option zur privaten Nutzung des Fahrrads...
Ordnungsamtsstreifen mit Opioid-Antagonisten ausstatten
Aktueller Stand: DS/1627/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob Ordnungsamtsstreifen und ggf. weitere geeignete Mitarbeiter im Außendienst mit dem Opioid-Antagonisten Naloxon ausgestattet und in seiner...
Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung: Deutsch-Russische Festtage wiederbeleben
Aktueller Stand: DS/1618/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus, die Initiative für die Wiederbelebung der Deutsch-Russischen Festtage auf der...